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Regionalisierte Strukturpolitik in NRW

Die regionalisierte Strukturpolitik in NRW hat von 1987 bis heute mehrere „Entwicklungstufen“ durchlaufen. Die Instrumente Zukunftsinitiative Montanregion (ZIM), Zukunftsinitiative für die Regionen Nordrhein-Westfalens (ZIN), Internationale Bauausstellung Emscher Park (IBA) sowie die REGIONALEN sind voneinander ableitbare Handlungsstrategien der regionalen Strukturpolitik.

 

Zukunftsinitiative Montanregionen und Zukunftsinitiative für die Regionen Nordrhein-Westfalens

Die Ursprünge der regionalisierten Strukturpolitik in NRW liegen in der Zukunftsinitiative Montanregionen (ZIM) von 1987. Damit sollte gezielt die Entwicklung der vom Strukturwandel in der Montanindustrie besonders betroffenen Regionen angestoßen werden. Die ZIM-Regionen waren häufig relativ klein und orientierten sich an den Förderregionen (Arbeitsmarktregionen) der Gemeinschaftsaufgabe regionale Wirtschaftsförderung.

Die ZIM verfügte über einen eigenen Haushalt von ca. 1 Milliarde DM (ca. 500 Millionen Euro) und damit über eigene Projektfördermittel. Ergänzend konnten weitere Förderprogramme auf EG-, Landes- und Bundesebene genutzt werden.

Die ZIM band erstmals unterschiedliche gesellschaftliche Interessengruppen in die Entwicklung regionaler Zukunftsstrategien ein. Den Rahmen sowie fünf Aktionsfelder gab die Landesregierung vor:

  • Innovations- und Technologieförderung
  • Förderung der zukunftsorientierten Qualifikation der Arbeitnehmer
  • arbeitsbeschaffende und arbeitsplatzsichernde Maßnahmen
  • Ausbau und Modernisierung der Infrastruktur
  • Verbesserung der Umwelt- und Energiesituation.

Innerhalb dieser Rahmenbedingungen waren die regionalen Akteure aufgerufen, sich über regional bedeutsame Handlungsfelder zu einigen und daraus abgeleitet Projekte zu entwickeln. In der Folge entstanden neue Einrichtungen wie beispielsweise Technologiezentren. Die regionale Selbstverantwortung und Selbstorganisation konnte gestärkt werden.

 

Aus ZIM wird ZIN

Der Erfolg in den ZIM-Regionen veranlasste die Landesregierung dazu, 1989 eine Zukunftsinitiative für die Regionen Nordrhein-Westfalens (ZIN) auszurufen. Neben der räumlichen Ausweitung wies die ZIN gegenüber der ZIM folgende Abweichungen auf:

  • ZIN sollte vorhandene Fachförderprogramme des Landes koordinieren, war jedoch kein selbständiges Förderprogramm.
  • Projekte wurden nur noch im Rahmen eines regionalen Entwicklungskonzeptes gefördert.
  • Sie bot Kommunen im ganzen Land die Möglichkeit, sich selbst zu Regionen zusammenzufinden; faktisch entsprachen diese Regionen den vorhandenen IHK-Bezirken.

15 ZIN-Regionen mit Regionalkonferenzen als Gremien deckten 1990 das ganze Land ab. Organisatorisch waren die Regionalkonferenzen bei den Regierungspräsidenten angesiedelt. Ihre Zusammensetzung spiegelt die Ausrichtung von ZIM und ZIN als wirtschaftsfördernden Ansatz wider.

Die Regionalkonferenzen bewerteten Projektvorschläge, ordneten sie nach Prioritäten und empfahlen diese zur Förderung - die Entscheidungs- und Förderkompetenz verblieb beim Land. Die einzelnen Regionen waren unterschiedlich gut auf diesen neuen Ansatz vorbereitet; dementsprechend unterschieden sich die erarbeiteten regionalen Entwicklungskonzepte (REK) und die daraus entstandenen regionalen Organisationsformen erheblich.

1990 wurde keine neue Förderrunde eingeleitet. In vielen Regionen mündeten die Aktivitäten der ZIN Anfang der 1990er Jahre in einer Institutionalisierung der Zusammenarbeit durch Gründung eines Vereins oder einer GmbH. In einigen Fällen dienten die vorhandenen Kooperationsstrukturen als Basis für die Bewerbung um eine REGIONALE.
 

Karte der ZIN-Regionen in NRW

 

Die Internationale Bauausstellung Emscher Park

Die Internationale Bauausstellung (IBA) Emscher Park ist auf die positiven Erfahrungen der regionalisierten Strukturpolitik in NRW zurückzuführen. Sie wurde von 1989 bis 1999 als gemeinde- und kreisübergreifendes Entwicklungs- und Strukturprogramm der Landesregierung durchgeführt. 17 Städte waren an der IBA Emscher Park beteiligt: Duisburg, Oberhausen, Mülheim an der Ruhr, Bottrop, Essen, Gladbeck, Bochum, Gelsenkirchen, Recklinghausen, Herne, Herten, Castrop-Rauxel, Waltrop, Lünen, Dortmund, Kamen und Bergkamen. Die IBA Emscher Park war in der langen Geschichte der Bauausstellungen die erste, bei der eine ganze Region erneuert werden sollte.

Übersichtskarte der IBA Emscher Park

120 Projekte aus den folgenden sechs Handlungsfeldern konnten im Rahmen der IBA bearbeitet werden:

  • Emscher Landschaftspark
  • Ökologischer Umbau des Emscher-Systems
  • Arbeiten im Park
  • Städtebauliche und soziale Impulse für die Stadtteilentwicklung
  • Wohnen in der Siedlung – Neubau und Erneuerung
  • Industriekultur und Tourismus

Die IBA Emscher Park hat gegenüber der Zukunftsinitiative Montanregionen (ZIM) und der Zukunftsinitiative für die Regionen Nordrhein-Westfalens (ZIN) andere thematische Schwerpunkte gesetzt und den „weichen“ Standortfaktoren (Kultur, Landschaft, Bildung etc.) ein stärkeres Gewicht gegeben.

Für die Durchführung und Organisation der IBA wurde eine landeseigene GmbH gegründet.

Die IBA Emscher Park verfügte über kein eigenes Förderbudget. Das IBA-Label führte lediglich zu einer prioritären Förderung innerhalb bestehender Förderprogramme. Eine Ausnahme bildet das Leitprojekt „Emscher Landschaftspark“, für das u. a. über das neu geschaffene Ökologieprogramm Emscher-Lippe (ÖPEL) erhebliche zusätzliche Mittel bereitgestellt wurden. Darüber hinaus kam es punktuell zu einer Verzahnung der IBA und der ZIM Programme.

Die IBA war von vornherein befristet angelegt, es wurde keine fest installierte parallele Verwaltungsstruktur auf regionaler Ebene geschaffen. Dieser „Ausnahmezustand auf Zeit“, also die zeitliche Befristung und die hergestellte Transparenz (z. B. über Wettbewerbe), half beim Überwinden potenzieller Widerstände bei beteiligten Institutionen und hat Innovationen ermöglicht.

 

Positive Resultate der IBA

Die IBA hat neben einzelnen Projekten einige regionale Kooperationen angestoßen: Interkommunale Kooperationen entstanden z. B. in den Arbeitsgemeinschaften „Regionale Grünzüge im Ruhrgebiet“. Die Regionen waren hier aufgerufen, regionale Entwicklungskonzepte für die Entwicklung eines Ost-West-Grünzugs im Emscher Landschaftspark zu erarbeiten; diese sollten Grundlage einer zukünftigen Förderung sein.

Viele beispielhafte Projekte der IBA in verschiedenen Bereichen haben zu einem Umdenken in der Region geführt. Es entstand ein neuer Umgang mit der industriell überformten Landschaft der Region, und die Potenziale alter Industrieanlagen als Industriekultur wurden von Entscheidungsträgern und Öffentlichkeit neu bewertet. Die regionale Kooperation verbesserte sich, und der Regionalverband Ruhr erhielt neue Kompetenzen in der Regionalplanung.
Schon während der Laufzeit der IBA Emscher Park kam es zu einer Diskussion über deren Nachfolge.

Hieraus entstand ein neues Programm der Landesregierung: die REGIONALEN.

 

Die REGIONALEN in der Tradition nordrhein-westfälischer Strukturpolitik

Regionale 2000 - 2016

Die REGIONALEN wurden 1997 erstmals ausgeschrieben. Sie verfolgen einen ähnlichen Ansatz wie die IBA Emscher Park: So weist der Runderlass zur Ausschreibung Leitprojekten, die die zentrale Gesamtstrategie für eine regionale Entwicklung verdeutlichen sollen, eine besondere Bedeutung zu. Außerdem wird den Regionen die Einrichtung einer zentralen Steuerungseinheit mit Bezug auf die „positiven Erfahrungen aus der Internationalen Bauausstellung Emscher Park“ nahegelegt.

Die REGIONALE wurde zunächst im Zwei-Jahresrhythmus, dann für die Jahre 2013 und 2016 im Drei-Jahresrhythmus vergeben.

Die REGIONALEN im Überblick:

Die REGIONALE 2000 war als Expo-Initiative durch eine starke Beteiligung der Wirtschaft geprägt. Bei den REGIONALEN 2002 und 2004 standen Stadt- und Raumentwicklung sowie die Schärfung des kulturellen Profils der Regionen im Mittelpunkt.
Die REGIONALE 2006 markiert einen Übergang zu einer (erneut) stärkeren Ausrichtung an den Themen Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung. Damit hat eine Entwicklung hin zu breiter angelegten regionalen Entwicklungsstrategien stattgefunden. Es kam, zusammen mit den REGIONALEN 2008 und 2010, zu einer Neuausrichtung, einer zweiten Generation von REGIONALEN. Diese neue Richtung wurde auch bei der Ausschreibung der REGIONALEN 2013 und 2016 beibehalten.

 

Übersicht der REGIONALEN und ihrer Leitthemen von 2000 - 2016

Regionalen Übersicht

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